Forschung & Lehre 12|24 884 NACHRICHTEN Täglich aktuelle Nachrichten auf www.forschung-und-lehre.de Wissenschaft diskutiert Effekte einer zweiten Amtszeit von DonaldTrump Donald Trump hat am 5. November die US-Wahlen gewonnen. Aktuell setzen sich Forschende weltweit damit auseinander, was sie ab 2025 mit seiner zweiten Amtszeit erwarten könnte. In seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) hatte Trump unter anderem Einreisebeschränkungen verschärft und die Finanzierung der Grundlagenforschung gekürzt. Er war aus verschiedenen Klimaprogrammen ausgestiegen und hatte Forschungsteams zu unliebsamen Forschungsthemen die Förderung erschwert. Eine von der US-amerikanischen „National Library of Medicine“ veröffentlichte Studie hat etwa festgestellt, dass seine Regierung regelmäßig wissenschaftliche Forschungsergebnisse zu den Themen „Gesundheit“ und „Klima“ unterdrückt oder heruntergespielt hat. Trump hat dieses Mal mit einer republikanischen Mehrheit im Senat und im Kongress Rückenwind. Aus einem offenen Brief von über 80 Nobelpreis-Ausgezeichneten geht hervor, dass aus ihrer Sicht Trump wissenschaftlichen und technologischen Fortschritt maßgeblich untergraben und Maßnahmen gegen den Klimawandel behindern wird. Die US-Wissenschaft stellt sich darauf ein, dass das Forschungsbudget stark gekürzt wird. Ausnahmen könnten die Bereiche Künstliche Intelligenz, Quanten-Technologie und andere strategische Felder sein. Es wird angenommen, dass die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber China hier eine entscheidende Rolle spielen wird. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler befürchten enorme Rückschritte in der Klimaforschung sowie bei internationalen Kooperationen. Ein wenig Entlastung im Bereich Dokumentation staatlich geförderter Projekte könnte durch Trumps angestrebten Bürokratieabbau kommen. In Europa erwarten viele Forschende, dass es nötig wird, enger zusammenzurücken und gleichzeitig die amerikanischen Forschungseinrichtungen weiter als Partner zu sehen. Stimmen aus Deutschland betonen, wie wichtig es nun sei, sich für das Vertrauen in die Wissenschaft einzusetzen. Bundestag beschließt Resolution gegen Antisemitismus Der Bundestag hat die Resolution „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ verabschiedet. Der interfraktionelle Antrag soll ein Signal gegen Antisemitismus setzen. Begriffliche Grundlage ist die Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), die auch antisemitische Angriffe auf Israel umfasst. Die FDP-Politikerin Anikó Glogowski-Merten forderte eine konsequente Umsetzung der IHRA-Definition an Schulen und Hochschulen. Laut Antrag müsse die Wissenschaftsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes uneingeschränkt auch für jüdische und israelsolidarische Personen gelten. Hochschulen werden aufgefordert, rechtliche Möglichkeiten wie Hausrecht oder Exmatrikulation zu nutzen, um antisemitische Vorfälle zu unterbinden. Gleichzeitig soll das Thema Antisemitismus in Lehrplänen verankert, Lehrkräfte sollen geschult und Beauftragte für Antisemitismus an Hochschulen eingesetzt werden. Projekte und Organisationen mit antisemitischen Zielen sollten keine öffentliche Förderung mehr erhalten. Die Resolution entstand als Reaktion auf den HamasAngriff auf Israel im Oktober 2023. Sie ist nicht rechtsverbindlich. Frühere Entwürfe waren dafür kritisiert worden, Freiheitsrechte wie Wissenschafts- und Kunstfreiheit zu gefährden. Ein Gutachten hatte Antisemitismus-Klauseln im Förderrecht als verfassungswidrig bezeichnet. Der Antrag wurde überarbeitet, jedoch ohne umfassende Konsultationen mit Wissenschaft und Kultur, was auf Kritik stieß. Einoffener Brief gegen die Resolution wurde von über 4 400 Personen, darunter zahlreiche Forschende, unterzeichnet. Erstunterzeichnerin Barbara Stollberg-Rilinger, Rektorin des Wissenschaftskollegs zu Berlin, kritisierte die IHRADefinition als unbestimmt und missbrauchsanfällig. Ein weiterer Antrag mit dem Titel „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern“ soll ebenfalls zeitnah im Bundestag zur Abstimmung kommen. Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) begrüßte, dass sich der Deutsche Bundestag für den Schutz jüdischen Lebens einsetzt. Die Diskussion über die Definition von Antisemitismus sei jedoch Aufgabe wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Eine staatliche Intervention in den wissenschaftlichen Diskurs an Hochschulen dürfe jedoch nicht erfolgen. Staatliche Fördermittel müssten allein nach wissenschaftsgeleiteten Prinzipien und Verfahren verteilt werden. Auch der Deutsche Hochschulverband (DHV) forderte erneut ein entschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit an Hochschulen. Es sei „beschämend und nicht hinnehmbar“, dass jüdische Studierende und Lehrende seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel an Hochschulen im deutschsprachigen Raum stark verunsichert seien, betonte der Präsident des Deutschen Hochschulverbands (DHV), Lambert T. Koch, in einer Pressemitteilung anlässlich des 9. Novembers, der unter anderem Gedenktag für die massenhaften Gewalttaten an jüdischen Menschen im Nationalsozialismus ist. Nachrichten
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